 Thema: Neues Verwaltungstool Moncaos - manuelle Korrekturen |
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Original von Lars von Waldstein
Hier einige Daten zu Lars von Waldstein:
- Bürger seit Januar 2002: siehe hier
- Februar bis Juni 2002 Botschafter in den Vereinigten Staaten von Astor
- Februar bis April 2002 Richter beim Obersten Gerichtshof: siehe hier und hier
- 2. März 2002 bis 2. März 2003 Parlamentarier: siehe u.a. hier und hier (das letzte Mandat ab 3 März 2003 hatte ich nicht angenommen und bin zurückgetreten)
- März bis Juni 2002 Minister für Kultur, Umwelt und Soziales: siehe u.a. hier
- Juni 2002 bis März 2003 Vorsitzender der Demokratischen Partei Moncao (DPM)
- 15. Januar bis 2. März 2003 Stellvertretender Parlamentspräsident: siehe hier
- seit 22.04.2003 Richter am Königlichen Gerichtshof: siehe hier |
Hallo Jussi,
hat sich erledigt. Brauchst Dir die Arbeit nicht mehr machen.
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| Thema: Rücktritt |
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Sehr geehrte Damen und Herren,
der Königliche Gerichtshof gibt den Rücktritt des Richters Lars von Waldstein bekannt. Lars von Waldstein sieht die Judikative in weiten Teilen als nicht mehr arbeitsfähig an, da z.B. bei Klagen, die politische Themen betreffen, durch die momentane Schöffenlage auf absehbare Zeit keine Verhandlungen oder Prozesse geführt werden können. Missbrauch und Rechtsverletzungen sind dadurch Tür und Tor geöffnet. Einer Judikative, die hierbei tatenlos zusehen muss, kann und möchte Herr Lars von Waldstein nicht vorstehen. Ausserdem kommt es wegen persönlicher Misststimmungen dazu, dass das Königliche Gericht befürchten muss, wegen eines Gerichtsentscheides könnte ein Minister und/oder die Regierung zurücktreten. Die Verantwortung und folgende Schuldzuweisungen möchte Herr Lars von Waldstein nicht tragen und empfindet dadurch die Judikative als erpressbar. Dies kann und darf nicht sein, weshalb sich Herr Lars von Waldstein ausserstande sieht, sein Amt Verfassungsgemäss fortzuführen.
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 Thema: Klage Bü03 gegen die Regierung |
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27.09.2007: Gerstern erreichte das Königliche Gericht folgende Mitteilung:
"Euer Ehren,
hiermit legen wir, Bündnis 03 Die Orangen, vertreten durch Herrn Lordi Berenger, vorbehaltlich der Anfang der kommenden Woche abzuwartenden Abstimmung über Nichtbehandlung des Antrages der Orangen, die Fusionierung diverser Staatsunternehmen zur Domestic SU abzustimmen, Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Gerichtes ein. Dieser Einspruch erreicht Sie heute um die entsprechenden Fristen zu wahren.
Sollte es keine Abstimmung im Parlament über den Status moncaotischer SU geben sehen wir einen Verfassungsbruch, der durch die Judikative unseres Landes entschieden werden muss.
Zugleich erneuern wir, vorbehaltlich des Endes der Abstimmung über Nichtbehandlung unseres Antrages, unseren Antrag auf einstweilige Verfügung, die Fusionierung diverser SU zur Domestic SU bis zur entgültigen juristischen Klärung rückgängig zu machen.
Hochachtungsvoll
Lordi Berenger"
Das Königliche Gericht weist den Einspruch des Herrn Berenger zurück. Das Königliche Gericht sieht momentan keine Möglichkeit eine Verfassungsklage mit für beide Prozessparteien genehmen Schöffen durchzuführen. Aus diesem Grunde kann diese Verhandlung nur abgebrochen werden. Eine einstweilige Verfügung weist das Königliche Gericht ebenfalls zurück, da, wie schon ausgeführt, das Parlament mit der Mehrheit der Regierungspartei sowieso der Zusammenlegung der Staatsunternehmen zustimmen würde. Insofern würde das Rückgängigmachen der Zusammenlegung für einen kurzen Zeitraum wenig Sinn machen und wirtschaftlich dem Staatsunternehmen eher schaden, was nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Moncaos sein kann, denen diese Staatsunternehmen gehören (die Regierung verwaltet sie nur). Ausserdem kann anhand der bisher sehr hitzig geführten Debatte, die vom Gericht sehr wohl verfolgt wurde, davon ausgegangen werden, dass die Regierung eine einstweilige Verfügung ignorieren bzw. der Wirtschaftminister zurücktreten wird. Ein weiterer Grund die Verfügung zurückzuweisen und gleichzeitig ein Eingeständnis, dass der Königliche Gerichtshof erpressbar ist. Dies wird weitere Folgen haben, die Sie an anderer Stelle erfahren.
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| Thema: Klage Bü03 gegen die Regierung |
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25.09.2007: Das Königliche Gericht hat nach eingehender Prüfung des Sachverhaltes der Anklage und der zur Verfügung stehenden Schöffen sich entschieden, die Verhandlung über die Verfassungsklage gegen die Regierung abzubrechen, da die Grundvoraussetzung eines Prozesses nach Art. 8 Abs. 1 der Verfahrensordnung nicht gegeben ist.
Zum einen stehen leider keine Schöffen zur Verfügung, von denen das Königliche Gericht glauben könnte, das diese von den jeweiligen Prozessbeteiligten nicht als "befangen" erklärt werden würden.
Zum anderen folgt das Königliche Gericht der Meinung Seiner Hoheit, des Prinzen darin, dass die Zusammenlegung der Staatsunternehmen auch nach einer möglicherweise erfolgreich geführten Klage der Partei Bündnis 03 / Die Orangen durch eine dann durchgeführte Abstimmung im Parlament mit der Mehrheit der Regierungspartei dennoch beschlossen würde. Aus diesem Grunde lehnt das Königliche Gericht auch die von Herrn Berenger beantragte einstweilige Verfügung ab, die Entscheidung der Regierung vom 08.08.2007 rückgängig zu machen.
Nach eingehender Prüfung der Sachlage spricht das Königliche Gericht der Regierung Moncaos allerdings eine Rüge aus. Das Königliche Gericht ist der Ansicht, dass die Zusammenlegung von Staatsunternehmen eine wichtige Entscheidung für die Bürgerinnen und Bürger Moncaos ist und dies deshalb nach Art. 24 Abs. 2 der Verfassung auch von der Bürgervertretung (Parlament) gebilligt werden muss. Eine Abstimmung über die Zusammenlegung der Staatsunternehmen und der Gründung der "Domestic Services Moncao SU " ist somit umgehend nachzuholen.
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| Thema: Klage von B'03/Orangen gegen die Regierung |
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Sehr geehrte Hoheit,
verehrte Anwesende,
ich kann der Interpretation Seiner Hoheit und des Herrn Otar leider nicht zustimmen. In einer Demokratie ist es in der Regel so, dass die Regierung von einer oder mehrer politischer Parteien getragen wird. Aus diesem Grunde kann aus Sicht des Königlichen Gerichtshofes ein Mitglied dieser Parteien im weitesten Sinne als Vertreter der beklagten Regierung angesehen und von der Klägerseite als befangen eingestuft werden.
Ich stimme allerdings zu, dass dadurch die Schöffenfindung sehr erschwert ist. Aus diesem Grunde wurde die Verhandlung vorerst auf unbestimmte Zeit vertagt. Das Königliche Gericht steht in dieser Sache in Verbindung mit dem Innenministerium.
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| Thema: Neues Verwaltungstool Moncaos - manuelle Korrekturen |
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Hier einige Daten zu Lars von Waldstein:
- Bürger seit Januar 2002: siehe hier
- Februar bis Juni 2002 Botschafter in den Vereinigten Staaten von Astor
- Februar bis April 2002 Richter beim Obersten Gerichtshof: siehe hier und hier
- 2. März 2002 bis 2. März 2003 Parlamentarier: siehe u.a. hier und hier (das letzte Mandat ab 3 März 2003 hatte ich nicht angenommen und bin zurückgetreten)
- März bis Juni 2002 Minister für Kultur, Umwelt und Soziales: siehe u.a. hier
- Juni 2002 bis März 2003 Vorsitzender der Demokratischen Partei Moncao (DPM)
- 15. Januar bis 2. März 2003 Stellvertretender Parlamentspräsident: siehe hier
- seit 22.04.2003 Richter am Königlichen Gerichtshof: siehe hier
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| Thema: Klage Bü03 gegen die Regierung |
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23.09.2007: Die Verhandlung wurde heute im Gerichtssaal 1 eröffnet und kurze Zeit später vom Königlichen Gericht auf unbestimmte Zeit vertagt, da beide Schöffen von den Prozessbeteiligten abgelehnt wurden.
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| Thema: Verhandlung Verfassungsklage der Partei Bündnis 03 / Die Orangen |
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Verehrte Anwesende,
danke, dass Sie sich so rasch als anwesend gemeldet haben.
Leider werden beide Schöffen durch die Prozess-Parteien abgelehnt. Ich muss hierbei Herrn Berenger recht geben, dass man Art. 2 b des Schöffengesetzes so auslegen könnte, dass Herr Blair als Mitglied der Regierungspartei ein "Vertreter (...) einer an der Angelegenheit beteiligten" Institutionen ist, genau wie Frau Levin.
Leider ist der Schöffen-Tool nicht so gut besetzt, dass man wirklich unabhängige Schöffen finden kann, die nicht in Konflikt mit Art. 2 des Schöffengesetzes kommen. Aus diesem Grund wird die Verhandlung vorerst auf unbestimmte Zeit vertagt.
*Lars von Waldstein klopft mit dem Richterhammer aufs Pult und steht auf*
*Der Gerichtsdiener ruft:*
Bitte erheben Sie sich!
*Lars von Waldstein nickt den Anwesenden zu und verlässt den Gerichtssaal.*
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| Thema: Verhandlung Verfassungsklage der Partei Bündnis 03 / Die Orangen |
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*Gerichtsdiener ruft*
Bite erheben Sie sich für den ehrenwerten Richter Lars von Waldstein!
*Lars von Waldstein kommt mit Schwung in den Gerichtssaal, geht zum Richterpult und setzt sich dort nieder*
Verehrte Anwesende,
wir sind hier zusammen gekommen, um die Verfassungsklage der Partei Bündnis 03 / Die Orangen gegen die Regierung Moncaos zu verhandeln.
Als erstes möchte ich die Anwesenheit der Beteiligten feststellen. Auf der Klägerseite ist mir als Vertreter Herr Lordi Berenger genannt worden, auf der Beklagtenseite der Rechtsanwalt Herr Otar. Bitte melden Sie sich kurz zu Wort, ob Sie anwesend sind und ob Sie der per Zufallsgenerator bestimmten Schöffenauswahl zustimmen. Als Schöffen wurden die ehrenwerte Frau Nara Levin und der ehrenwerte Herr Ferris Liam Blair bestimmt. Auch die beiden Schöffen bestätigen bitte kurz ihre Anwesenheit.
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| Thema: Klage von B'03/Orangen gegen die Regierung |
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Sehr geehrte Damen und Herren,
leider hat sich der zweite ausgewählte Schöffe nicht zurückgemeldet, so dass ein Ersatzschöffe per Zufallsgenerator ausgewählt und vom Gericht angeschrieben wurde. Wir bitten deshalb um etwas Geduld.
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| Thema: Klage von B'03/Orangen gegen die Regierung |
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Sehr geehrter Herr Otar,
die Klageschrift des Herrn Berenger wurde Ihnen zugestellt. In Kürze wird der Gerichtssaal 1 für die Verhandlung vorbereitet. Zur Zeit werden die Schöffen noch ermittelt. Ein Schöffe hat sich leider noch nicht gemeldet. Wenn er dies bis zum morgigen Abend nicht getan hat, muss per Zufallsgenerator ein neuer ermittelt werden. Dies bitte ich noch abzuwarten.
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| Thema: Klage von B'03/Orangen gegen die Regierung |
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Dank des verehrten Herrn Berenger hat sich das Schöffentool wieder angefunden (übrigens hatte es sich gar nicht von der Stelle bewegt) und der Zufallsgesteuerten Schöffenauswahl steht nichts mehr im Wege. Sie werden über die Auswahl der Schöffen zu gegebener Zeit informiert.
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